11.8.2010 von Günter Kleinpenning.

Die jüngsten Reaktionen, u.a. zu lesen in den Leserbriefen der LZ, zeigen, dass Kinder in dieser Stadt durchaus gewollt sind. Schade ist nur, daß so etwas Selbstverständliches durch politische Gremien in dieser Stadt bekräftigt werden muß.

Dass der Kurdirektor sich mit seiner Entscheidung, die Fontänen früher abzustellen, zu weit aus dem Fenster gelehnt hat, bestätigt sich zunehmend auch in Gesprächen mit Mitgliedern des Aufsichtsrates des Staatsbades. Und wenn die Anzeichen dafür, zumindest aus der heimischen Presse zu entnehmen, gegeben sind, dass der Kurdirektor hier einem Ruf der angrenzenden Hotellerie gefolgt sein könnte, muß es erlaubt sein “Ross und Reiter” zu nennen und aus dem entsprechenden Gremium heraus auch zu maßregeln.

Wenn so etwas dann in politischen Gremien beraten wird und es konträre Interessen gibt, kann der Ton auch schon mal etwas “schärfer” werden, immerhin ist das kein Streichelzoo sondern gelebte Realität.

Günter Kleinpenning

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28.7.2010 von admin.

Ich finde, es reicht langsam! Das Genörgele und die Querschüsse gegen eine Öffnung des Kurparkvorplatzes und jetzt auch noch gegen den Betrieb der wunderschönen Wasserspiele nach 20 Uhr sind unerträglich. Dass sich Geschäftsführer Wilfried Stephan beeilte, den “Beschwerden aus der Nachbarschaft” wegen “Lärmbelästigung” unmittelbar nachzugehen (so berichtete die LZ) und die Wasserspiele abzuschalten, ist kaum nachvollziehbar.  Sollte darüber nicht vielleicht erst einmal die Politik befinden? Nun, inzwischen sprudelt es ja wieder…

Dass sich unsere jüngsten Mitbürgerinnen und Mitbürger nach 20 Uhr auch an den Fontänen ergötzen (wie oft passiert das eigentlich?) und dabei vereinzelt helles Kinderlachen zu den angrenzenden Hotels herüberweht, ist Kurgästen durchaus verständlich zu machen. Sie werden sich in der Mehrzahl sicherlich über das fröhliche Treiben eher freuen als ärgern.

Matthias Obenhaus

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22.7.2010 von admin.

“Jedem muss bewusst sein, dass die momentane Haushaltsituation unvermeidbar zu schmerzhaften Eingriffen im Bereich der freiwilligen Leistungen führen wird. Bei dem dafür notwendigen Abwägungsprozess zwischen den einzelnen Leistungsbereichen muss besonderes Augenmerk darauf gelegt werden, dass es nicht die Schwächsten der Gesellschaft trifft.” Das hätte (fast) auch von der Bunten Liste Bad Salzuflen kommen können. Kam aber von Beate Hoffmann-Hildebrand (CDU), Ihres Zeichens Vorsitzende des Sozialausschusses. Allerdings vom Januar 2010, jedoch noch heute auf den Internet-Seiten der Salzufler CDU nachzulesen. Dazu vielleicht noch ein Zitat:

Wir müssen das, was wir denken, auch sagen.
Wir müssen das, was wir sagen, auch tun.
Und wir müssen das, was wir tun, dann auch sein.

Alfred Herrhausen

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22.7.2010 von admin.

Der Ortsausschuss Ehrsen-Breden hat sich kürzlich einstimmig (!) für den Erhalt des Fussballplatzes und des Sporthauses im Ortsteil ausgesprochen. Gegen den Vorschlag der Verwaltung, gegen das zugrunde liegende HSK-Streichkonzept von SPD und CDU. Der Ortsausschuss wolle mit seinem “Nein” zum Verwaltungsvorschlag “ein Zeichen setzen”, verkündete Vorsitzender Michael Hinke, kein ganz Unwichtiger in der CDU-Ratsfraktion. Ein “Zeichen” wofür oder wogegen, ist man geneigt zu fragen.

Ich will da nicht zu viel hinein interpretieren. Hinke ist ein ehrlicher und knorriger Vertreter seiner Bürger vor Ort, weiß, was in “sein” Dorf hinein gehört und auf was man notfalls verzichten könnte. Und er ist sich auch darüber bewußt, dass man nicht mit der Heckenschere Einsparungen betreiben kann. Wenn’s an die Substanz geht, wenn über Jahrzehnte gewachsene Strukturen zerstört werden sollen, ist halt Schluss.  Michael Hinke und allen anderen Ortsausschuss-Mitgliedern sei Dank: Solche Zeichen an die Sparkoalition sind bitter nötig.

Matthias Obenhaus

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22.7.2010 von admin.

So ein ganz kleines “Geschmäckle” hat der Verkauf der beiden Gebäude Otto-Künne-Promenade 1 und Lange Strasse 41 (zur Zeit noch Stadt- und Bädermuseum) an heimische Geschäftsleute ja doch hinterlassen. Nicht, dass man Unmut über den Preis oder gar über die Tatsache, beide Kleinode blieben im Besitz hier ansässiger Unternehmer, üben müßte. Doch die Tatsache, dass die Gebäude von der Verwaltung quasi “unter der Hand” verkauft wurden, läßt Fragen offen. Vor allem die Frage, wie man überhaupt an solch ein Objekt kommt. Denn verhandelt werden Grundstücksangelegenheiten und Immobilienverkäufe im nichtöffentlichen Teil von Fachausschüssen und Rat.

Also, wie macht man das denn so als Interessent? Alle paar Wochen mal beim Ersten Beigeordneten vorbeischauen und fragen: “Na gibt es etwas, was Sie mir eigentlich nicht sagen dürfen, weil’s doch nichtöffentlich ist?” Oder quasi eine Bevorratungserklärung abgeben nach dem Motto: “Immer Bescheid sagen, wenn wieder was auf dem Markt ist, ich kaufe alles, auch blind!”

Und wie wird man sich dann über den Preis einig, wo doch andere gar nichts davon wissen, dass mal wieder was zu verkaufen ist? Und demzufolge nicht mitbieten können, weil, ausgeschrieben wurden die beiden Gebäude ja nicht. Und wenn doch jemand “Wind von der Sache” bekommt und ein eigenes Angebot abgibt, wer entscheidet dann, welcher Eigentümer in Zukunft genehm wäre und welcher nicht?

Sollten gar “Seilschaften” in Salzuflen derartige Marginalien unter sich regeln, wie Kritiker boshaft munkeln? Welch ein abstruser Gedanke, das wäre ja wirklich absolut abwegig! Wo mir doch der Erste Beigeordnete in die Hand versprochen hat, alles sei in bester Ordnung und der Preis völlig angemessen.

Aber, so ganz verstanden habe ich es dennoch nicht: Wie macht man das als potentieller Interessent…

Matthias Obenhaus

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14.7.2010 von Günter Kleinpenning.

Bei diesen Strukturen der Linkspartei, insbesondere in Lippe, kann man jeden verstehen, der sich nicht einem Diktat unterwirft. Es gilt, besonders in den finanziell maroden Kommunen, REALpolitik zu betreiben. Bernd Nadler hat dieses für sich und Detmold erkannt. Die Tatsache, dass sich gerade die Leistungsträger von dieser Partei abwenden, verheißt nichts Gutes für die Zukunft. Zumal dem “Politbüro” damit die echten politischen Größen nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Vertretung “linker Interessen” durch die Linkspartei in Lippe ist somit auf dem besten Wege, in der Zweitklassigkeit zu vegetieren.

Wer aber das Zeug dazu hat, Realpolitik für die Bürgerinnen und Bürger zu vertreten und sich nicht autoritären Kommandostrukturen zu unterwerfen, sollte den jüngsten Beispielen wie in Lippe folgen und das “FREIE MANDAT” zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.

Günter Kleinpenning

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13.7.2010 von admin.

Die Nachricht vom Austritt von Bernd Nadler aus der Partei DIE LINKE und aus der gleichnamigen Fraktion im Detmolder Stadtrat ist schon ein Hammer. Die LINKE hat es tatsächlich geschafft, aus einer guten Ausgangsposition vor den Kommunalwahlen heraus keine einzige Fraktion mehr in Kreistag und Räten mehr zu haben - eine Katastrophe aus Sicht einer Partei, deren WASG-Hochburg einst Lippe war. Dass Ähnliches auch in Herford und anderen ostwestfälischen Kommunen so passiert ist, ist kein Trost sondern eher symptomatisch.  Wer miterleben mußte, wie ein Stadtverband nach dem anderen zerschlagen wurde, indem “missliebige” Leistungsträger in die Wüste geschickt wurden, wird diesen autoritären Kommandostrukturen wohl nicht nachweinen. Ein solches Signal wie das von Bernd Nadler so kurz nach den Vorstandsneuwahlen auf Kreisebene ist ein absolutes Desaster für die derzeit handelnden Personen und ihre direkten VorgängerInnen.

Matthias Obenhaus

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10.7.2010 von admin.

So langsam macht sich in der “Großen Koalition” aus SPD und CDU der Gedanke breit, man könne es vielleicht doch nicht schaffen, mit dem Haushaltssicherungskonzept dem Nothaushalt zu entgehen. Eduard Böger (SPD) weiss auch schon, woran es liegt: “Das kommt daher, dass nicht alle an einem Strang ziehen”, ließ er kürzlich einmal in einem Nebensatz fallen. Nun, die Opposition kann er nicht meinen, hat doch die “Große Koalition” Stimmen genug, alle anderen Meinungen links liegen lassen zu können, was sie ja auch fleissig tut. Gäbe es da noch Bedarfe, kann uns die SPD ja zu einer All-Parteien-Koalition einladen. Aber daran liegt es natürlich nicht. Böger hat nur langsam gemerkt, dass man bei aller Notwendigkeit, aus dem selbstverschuldeten Schlamassel heraus zu kommen, nicht gegen die eigene Bevölkerung regieren kann. Das geht nur ein paar Monate gut, und dann geht’s gar nicht mehr.

Matthias Obenhaus

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9.7.2010 von Günter Kleinpenning.

Anders als im gleichnamigen Film wird die große Koalition in ihrer Zeitschleife hängen bleiben, da sie keine Läuterung erfährt. Wie kurzsichtig muß man eigentlich sein, daß die Mehrheitspolitiker in Bad Salzuflen scheinbar nicht erkennen, daß “der Bürger” mitgenommen werden will. Einsame Entscheidungen wie Bädermuseeum, Anzahl Ausschüsse, Schließung von Sportanlagen, Kürzungen auf allen sozialen Bereichen und zuletzt Erhöhung der Hundesteuer werden sich zur nächsten Wahl rächen. Bürgerbeteiligung predigen und Entscheidungen am Bürgerwillen vorbei treffen hat schon etwas von Überheblichkeit.

Phil Conners hat es im Film geschaft der Zeitschleife durch Selbsterkenntnis zu entrinnen. Bei den Regierenden in Salzuflen habe ich so meine Bedenken…

Günter Kleinpenning

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2.7.2010 von admin.

Ich hätte es eigentlich nicht für möglich gehalten, doch in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses, bei der es gerade wieder einmal grundsätzlich wurde, pflaumte SPD-Fraktionschef Eduard Böger mich ungehalten an: “Sie fordern immer Konzepte. Wir können keine Konzepte liefern.” Meine Replik - “Wenn nicht von den beiden großen Mehrheitsfraktionen, manchmal plus FDP, von wem denn dann?” - wird ihm auch nicht gefallen haben. Doch Böger gab zum ersten Mal öffentlich zu, das SPD und CDU wirklich keine klaren politischen Konzepte zur Unterfütterung einer zielgerichteten Haushaltssicherung haben - wie denn auch. Sie sparen halt auf Teufel komm raus los, gehen dabei über “Leichen” (im übertragenen Sinn) und das war es dann auch schon. Genau das, was wir von Anfang an kritisiert haben. Danke, Herr Böger, für die Offenheit.

Matthias Obenhaus

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